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ENERGIEWENDE

FAKTEN

Die Energiewende wird für die Schweizer Stromversorgung zum Prüfstein. Womöglich werden die Lichter in der Schweiz nicht ausgehen. Es stellen sich aber zwei Fragen: Was kostet sie - und wer bezahlt es?


Energiestrategie 2050


Die Energiestrategie 2050 sieht einen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie vor. Die Energieversorgung soll langfristig durch den Zubau von Wasserkraft und „neuen“ erneuerbaren Energien sowie die Steigerung der Energieeffizienz gesichert werden. Der Beschluss zum schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie sowie weitere, seit Jahren zu beobachtende tiefgreifende Veränderungen insbesondere im internationalen Energieumfeld bedingen einen Umbau der Schweizer Energieversorgung.

Übersicht über die Massnahmen

Gebäude: Das Gebäudeprogramm zur Förderung von energetischen Sanierungen wird verstärkt. Der Abgabesatz der CO2-Abgabe soll auf 84 Franken pro Tonne CO2 steigen und die Mittel aus der Teilzweckbindung der CO2-Abgabe (ein Drittel des Ertrags aus der CO2-Abgabe, höchstens 450 Millionen Franken pro Jahr) werden den Kantonen künftig ausschliesslich in Form von Globalbeiträgen ausbezahlt. Die Gesamtmittel des Bundes und der Kantone für das Gebäudeprogramm betragen ab Inkraftsetzung des neuen Energiegesetzes und des geänderten CO2-Gesetzes jährlich rund 525 Millionen Franken. Die Mittel stammen zu zwei Dritteln aus der CO2-Teilzweckbindung und zu einem Drittel aus den kantonalen Staatshaushalten.

Industrie und Dienstleistung: Mit der ursprünglich vorgesehenen Einbindung von Grossverbrauchern in Zielvereinbarungsprozesse können sich Strom-Grossverbraucher von der CO2-Abgabe und vom Netzzuschlag befreien, wenn sie sich zur Steigerung ihrer Stromeffizienz sowie zur Verminderung ihrer CO2-Emissionen verpflichten.

Mobilität: Die CO2-Emissionsvorschriften für neue Personenwagen werden auf durchschnittlich 95 g CO2/km bis Ende 2020 verschärft und neu CO2-Zielwerte für Lieferwagen und leichte Sattelschlepper eingeführt. Die Schweiz geht hier im Gleichschritt mit der EU.

Stromlieferanten mit einem jährlichen Absatz von 30 GWh oder mehr werden zu Effizienzzielen mittels weissen Zertifikaten verpflichtet.

Der Kostendeckel zur Finanzierung der Einspeisevergütung (KEV) wird auf 2,3 Rappen pro Kilowattstunde erhöht. Das gesetzliche Maximum des Netzzuschlags liegt gemäss revidiertem Energiegesetz bei 1,5 Rappen/kWh. Der KEV-Fonds ist derzeit mit positiven Bescheiden vollständig ausgelastet.

Umbau des Systems zur Einspeisevergütung zu mehr Direktvermarktung: Steuerbare Anlagen erhalten künftig einen flexiblen Vergütungstarif, wenn sie den Strom dann einspeisen, wenn dieser auch benötigt wird.

Kleine Photovoltaik-Anlagen (unter 10 kW) erhalten neu einmalige Investitionsbeiträge (Einmalbeiträge) anstelle der KEV: Höhe von maximal 30 % der Investitionskosten von Referenzanlagen. Betreiber von Anlagen ab 10 und bis unterhalb 30 kW können zwischen Einspeisevergütung und Einmalvergütung wählen.

Strategie Stromnetze: Sobald die Vorlage bereinigt und die Botschaft erarbeitet ist, wird sie dem Bundesrat vorgelegt.

Energieforschung: Das Parlament hat den Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz" verabschiedet, mit dem die Energieforschung für die Periode 2013 bis 2016 mit 202 Millionen Franken an zusätzlichen Fördermitteln verstärkt wird. Ausserdem hat der Bundesrat das bestehende Energie-Pilot- und Demonstrationsprogramm finanziell aufgestockt und ein über zehn Jahre laufendes Programm für Leuchtturmprojekte geschaffen, das in diesem Jahr gestartet wurde.

MEDIENSPIEGEL

Verteuerung von Benzin als Option
NZZ -
Davide Scruzzi - 29. Okt. 2015


Energiewende findet im Ausland statt
Handelszeitung -
Armin Menzi - 8. Nov. 2012


Die Energiestrategie 2050 trägt deutlich die Handschrift von Bundesrätin Doris Leuthard.
BILD MENZI


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